Kein Mensch weiß, wie viele Satzungen es in Rostock gibt. Nicht die
Bürgerinnen und Bürger, nicht die Unternehmen – und, wenn wir ehrlich sind,
nicht mal die Verwaltung. Wer sich durch den Dschungel aus Vorschriften
kämpfen will, braucht Geduld, Zeit und Nerven. Das kann so nicht
weitergehen! Die Fraktion FDP/Unabhängige bringt einen Antrag in die
Bürgerschaft ein, um mit veralteten, doppelten oder unnötigen Regelungen
aufzuräumen und eine zentrale Online-Übersicht zu schaffen. Julia Kristin
Pittasch, Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/Unabhängige, erklärt dazu:
„Ich habe selbst versucht herauszufinden, wie viele und welche Satzungen es
in Rostock gibt – es ist unmöglich! Die Verwaltung konnte uns schon in der
Vergangenheit keine genaue Zahl nennen, online findet man seitenweise
undurchsichtiges Chaos. Das zeigt das eigentliche Problem: Niemand blickt
mehr durch. Wir brauchen eine Verwaltung, die effizient arbeiten kann und
für die Menschen da ist – und nicht eine, die sich im politisch auferlegten
Regelwerk verheddert. Unser Antrag sorgt dafür, dass unnötige Vorschriften
gestrichen, Prozesse beschleunigt und Informationen endlich leicht
zugänglich werden. Das spart Zeit, Kosten und jede Menge Frust – sowohl bei
der Verwaltung als auch bei den Rostockerinnen und Rostockern.
Statt Bürgerinnen und Bürger in Formularen und Vorschriften versinken zu
lassen, muss die Stadt den Zugang zu wichtigen Informationen erleichtern.
Darum fordert unser Antrag, dass alle Satzungen und Formulare zentral und
übersichtlich auf der Website der Stadt zu finden sind.
Es kann nicht sein, dass Unternehmen und Bürger in Rostock durch unnötige
Bürokratie ausgebremst werden. Es muss Schluss sein mit veralteten,
komplizierten Vorschriften, die niemand braucht. Allein für Warnemünde
gibt es sieben verschiedene Erhaltungssatzungen, aber keine Sorge, es gibt
auch eine Gestaltungssatzung und natürlich eine Sondernutzungssatzung .
Es muss sehr kritisch geprüft werden, welche Regeln sinnvoll sind – und
welche einfach nur Platz wegnehmen. Wer weniger Papierkram hat, kann
sich endlich auf das konzentrieren, was wirklich zählt.
Die Botschaft ist klar: Rostock braucht endlich eine schlanke, moderne und
transparente Verwaltung – zum Vorteil aller!“