Die Hansestadt Rostock will ihre städtischen Gesellschaften neu strukturieren.
Entsprechend der Berichte der Ostsee-Zeitung und der darin enthaltenen
Aussagen von Oberbürgermeisterin Kröger zu einer nichtöffentlichen
Beschlussvorlage wird aktuell eine Bündelung im Marketing- und
Veranstaltungsbereich diskutiert. Die Fraktion FDP/Unabhängige begrüßt
diesen Ansatz, sieht darin aber nur den Anfang eines überfälligen
Kurswechsels hin zu mehr Effizienz und wirtschaftlicher Vernunft. Die
Fraktionsvorsitzende Julia Kristin Pittasch erklärt dazu:
„Rostock hat ein echtes Strukturproblem. Die Stadt hat sich ein Dickicht aus
kommunalen Gesellschaften aufgebaut, die teils aneinander vorbei arbeiten oder
sogar im Wettbewerb zueinander stehen. Wir haben zu viele Doppelstrukturen, zu
viele Geschäftsführerposten, und zu wenig Klarheit darüber, was von alledem
überhaupt eine kommunale Aufgabe ist. Das ist ineffizient, teuer und weder im
Sinne der Beschäftigten noch der Steuerzahler.
Die aktuelle Diskussion ist deshalb ein erster richtiger Schritt, aber er darf nicht
durch persönliche Befindlichkeiten oder Besitzstanddenken ausgebremst werden.
Wer Strukturen reformieren will, muss auch unbequeme Entscheidungen treffen
und sie konsequent umsetzen. Wenn es nach mir ginge, würden in diesem Prozess noch deutlich mehr Strukturen angefasst werden. Halbherzigkeit hilft niemandem.
Vor allem muss Schluss sein mit der politischen Vorstellung, die Stadt könne oder müsse alles selbst machen. Gerade der Drang aus dem links-grünen Lager, immer mehr Aufgaben zu kommunalisieren und in städtische Hand zu ziehen, hat die heutige Vielzahl kommunaler Unternehmen ermöglicht – oft ohne Notwendigkeit und ohne jeden wirtschaftlichen Sinn.
Rostock braucht eine schlanke, handlungsfähige Struktur, die Verantwortung
bündelt und sich auf das Wesentliche konzentriert. Weniger Staat, mehr
unternehmerisches Denken, klare Zuständigkeiten und den Mut, Aufgaben dort
zu belassen, wo sie effizienter und günstiger erledigt werden können.“