Rostock braucht Wohnungen und endlich Tempo beim Bauen. Mit dem am 30. Oktober in Kraft getretenen Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, dem sogenannten Bau-Turbo, gibt es dafür jetzt die passenden Instrumente auf Bundesebene. Die Fraktion FDP/Unabhängige hat einen Antrag eingebracht, um die neuen Möglichkeiten konsequent auch in Rostock zu nutzen. Rainer Bauer (UFR) erklärt dazu: […]
Bauer will Bau-Turbo zünden! Weiterlesen »
Die Fraktion FDP/Unabhängige hat bereits deutlich gemacht, dass sie den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.Volt zur Einschränkung des Rostocker Silvesterfeuerwerks ablehnt. Nun bestätigt auch die Stellungnahme der Verwaltung diese Einschätzung: Zwar wird empfohlen, dem Antrag zuzustimmen, gleichzeitig heißt es dort aber, dass die angestrebten Regelungen gar nicht durchsetzbar sind. Dazu äußert sich die Fraktionsvorsitzende
Grüne Symbolpolitik statt Silvesterfreude – Regelungen sind unkontrollierbar! Weiterlesen »
Trotz klarer Ablehnung im Stadtentwicklungsausschuss plant dieStadtverwaltung offenbar, auf dem Mühlendamm Tempo 30 bis zumWeißen Kreuz anzuordnen. Die Fraktion FDP/Unabhängige hat eine Anfragegestellt, um die rechtlichen Grundlagen der Pläne zu prüfen. Auch weitereHauptverkehrsstraßen sind im Gespräch. Dazu erklärt Julia Kristin Pittasch,Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/Unabhängige: „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen wie dem Mühlendamm ist völligabsurd. Rostock braucht
Rostock im Schneckentempo? Kein Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen! Weiterlesen »
In der gestrigen Sitzung des Ortsbeirats Stadtmitte wurde erneut deutlich:Mit der geplanten Einführung des Bewohnerparkens in der Steintor-Vorstadt werden durch die Neuordnung der Parkflächen ca. 150 Stellplätzewegfallen. Die Verwaltung bestätigte, dass diese Reduzierung in denAbendstunden zu einer dramatischen Verschärfung des Parksuchverkehrsführen wird. Dazu äußert sich das Ortsbeiratsmitglied Jenny Schulze von derFraktion FDP/Unabhängige wie folgt: „Die
Die Idee einer kommunalen Verpackungsteuer kommt zur Unzeit. Als Gastronom kann ich aus eigener Erfahrung sprechen – und sicherlich auch für viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Branche: Bitte nicht noch mehr Kosten, bitte nicht noch mehr Bürokratie, bitte nicht noch mehr Auflagen, die es uns immer schwerer machen, unseren Gästen gute Qualität zu einem fairen Preis zu bieten.
Knappe Kassen: Sparen mit Verstand, Investieren für Wachstume! Weiterlesen »
Die Idee einer kommunalen Verpackungsteuer kommt zur Unzeit. Als Gastronom kann ich aus eigener Erfahrung sprechen – und sicherlich auch für viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Branche: Bitte nicht noch mehr Kosten, bitte nicht noch mehr Bürokratie, bitte nicht noch mehr Auflagen, die es uns immer schwerer machen, unseren Gästen gute Qualität zu einem fairen Preis zu bieten.
Weniger Staat mehr Effizienz – Rostock muss Strukturen verschlanken! Weiterlesen »
Die Idee einer kommunalen Verpackungsteuer kommt zur Unzeit. Als Gastronom kann ich aus eigener Erfahrung sprechen – und sicherlich auch für viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Branche: Bitte nicht noch mehr Kosten, bitte nicht noch mehr Bürokratie, bitte nicht noch mehr Auflagen, die es uns immer schwerer machen, unseren Gästen gute Qualität zu einem fairen Preis zu bieten.
FDP/Unabhängige kritisieren instransparente Haltung der STadt beim Hochwasserschutz Weiterlesen »
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Hochwasserschutz im Stadthafen: Klarheit statt Mauertaktik Weiterlesen »
Die Idee einer kommunalen Verpackungsteuer kommt zur Unzeit. Als Gastronom kann ich aus eigener Erfahrung sprechen – und sicherlich auch für viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Branche: Bitte nicht noch mehr Kosten, bitte nicht noch mehr Bürokratie, bitte nicht noch mehr Auflagen, die es uns immer schwerer machen, unseren Gästen gute Qualität zu einem fairen Preis zu bieten.
Haushaltssperre = Vernünftige Finanzpolitik? Weiterlesen »